Ausschüsse des Rates

Es gibt drei Ratsausschüsse, die entweder auf eigene Initiative oder auf Vorschlag des Gemeindevorstandes Entscheidungen vorbereiten:

  • Finanzen und Governance
  • Raum und Mobilität (einschließlich öffentlicher Wohnungsbau und öffentliche Verwaltung)
  • Sozialer Bereich, Sport und Bildung

Ein Ratsausschuss berät sich mit den Ressortinhabern über die vom Kollegium zur Verfügung gestellten und von der Verwaltung durchgeführten Informationen. Der Ausschuss kann auch über Themen beraten, die das Kollegium im Rahmen der aktiven Informationspflicht vorschlägt. Die Sitzung des Ratsausschusses dient dazu, dem Kollegium bei der Ausarbeitung seiner Vorschläge an den Rat eine Richtung vorzugeben. Schließlich hat ein Ausschuss die Möglichkeit, ein Thema zur Diskussion zu stellen, eine Anhörung zu veranstalten oder die Betroffenen zu Wort kommen zu lassen. Wir nennen sie Redner.

Die Tagesordnung jedes Ausschusses enthält den Tagesordnungspunkt inform. Das Kollegium kann sich dafür entscheiden, bestimmte Themen durch eine Präsentation vor dem Ausschuss zu erläutern. Darüber hinaus erhält der Rat vom Kollegium Ratsinformationsvermerke (RIN). Diese werden auf die Tagesordnung des betreffenden Ausschusses gesetzt. Die Ausschussmitglieder können dem Kollegium (Mitglied) auf der Grundlage dieser Informationen eine Frage zur weiteren Erläuterung stellen.